Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen IPTV Schweiz (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden IPTV-Dienste zur Verfügung. Der genaue Umfang der Dienstleistungen ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung.
3. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt durch die Annahme der Kundenbestellung durch den Anbieter zustande. Die Annahme erfolgt durch Zusendung der Zugangsdaten oder durch ausdrückliche Bestätigung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum.
5. Laufzeit und Kündigung
Die Mindestvertragslaufzeit richtet sich nach dem gewählten Tarif. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um die gleiche Laufzeit, wenn nicht fristgerecht gekündigt wird.
6. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich:
- Seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen
- Die Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen
- Keine urheberrechtlich geschützten Inhalte unerlaubt zu vervielfältigen
- Die Dienste nicht weiterzuverkaufen oder gewerblich zu nutzen
7. Verfügbarkeit der Dienste
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzung der Dienste. Zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen können sich durch technische Störungen oder Wartungsarbeiten ergeben.
8. Haftung
Der Anbieter haf tet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
9. Datenschutz
Der Anbieter erhebt und verwendet die Daten der Kunden gemäß seiner Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzbestimmungen.
10. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen, gelten die Änderungen als angenommen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Zürich, soweit der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Schweiz hat.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
Stand: Januar 2025